Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Konfinierung“ nicht explizit auf einen feststehenden rechtlichen Begriff wie etwa im deutschen Recht. Der Begriff selbst könnte im allgemeinen Sprachgebrauch oder in spezifischen Fachdisziplinen unterschiedliche Bedeutungen haben, jedoch ist er im österreichischen Rechtssystem nicht als standardisierter Ausdruck gebräuchlich.
Falls wir die Konfinierung im allgemeineren Kontext betrachten und eine Verwandtschaft zum Gewaltmonopol des Staates im Bereich der Freiheitsbeschränkung annehmen, ist im österreichischen Recht das Strafrecht und hier insbesondere der Freiheitsentzug durch Haft relevant. In Österreich regelt das Strafgesetzbuch (StGB) sowie die Strafprozessordnung (StPO) die Voraussetzungen und den Vollzug von Strafen und Maßnahmen, die eine Freiheitsentziehung oder -beschränkung beinhalten.
Ein relevanter Aspekt wäre der strafrechtliche Freiheitsentzug durch eine gerichtlich verhängte Freiheitsstrafe (§ 18 StGB), die die sicherheitspolizeiliche Festnahme gemäß § 33 Sicherheitspolizeigesetz (SPG) oder der Freiheitsentzug in einer psychiatrischen Einrichtung gemäß Unterbringungsgesetz (UbG). Auch der Schutz der persönlichen Freiheit ist in der Verfassung verankert: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit regelt die Voraussetzungen und Schranken für jede Art von Freiheitsentzug.
Konkreter wäre die Freiheitsstrafe eine rechtliche Maßnahme, bei der jemand durch eine gerichtliche Entscheidung auf unbestimmte oder bestimmte Zeit seiner Freiheit beraubt wird. Diese Strafe wird nur dann vollzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, ein ordentliches Verfahren stattfand und alle notwendigen Rechtsmittel ausgeschöpft sind.
Insgesamt muss jede Form der Freiheitsentziehung in Österreich den gesetzlichen Vorschriften und den verfassungsmäßigen Grundsätzen genügen, was bedeutet, dass sie verhältnismäßig und notwendig im Sinne des Schutzes der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sein muss. Jeder Freiheitsentzug unterliegt ferner richterlicher Kontrolle und muss verhältnismäßig sein, um mit den Menschenrechten im Einklang zu stehen.
Da „Konfinierung“ in diesem Sinne vage bleibt, wäre es ratsam, sich auf konkrete rechtliche Tatbestände zu beziehen, um Missverständnisse zu vermeiden.
