Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Kostenbescheid“ eine behördliche Entscheidung, die eine Person zur Zahlung bestimmter Gebühren oder Kosten verpflichtet. Dieser Bescheid ist in der Regel das Ergebnis eines behördlichen oder gerichtlichen Verfahrens, bei dem durch den Verwaltungsaufwand Kosten entstanden sind, die dem Betroffenen auferlegt werden.
Ein Beispiel findet sich im Verwaltungsverfahren, wo durch einen Kostenbescheid etwa die Gebühren für Amtshandlungen oder die Erhebung von Verwaltungsabgaben festgelegt werden. Gemäß § 76 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) sind die Parteien verpflichtet, die ihnen auferlegten Kosten laut dem Kostenbescheid zu tragen. Der Kostenbescheid spezifiziert die Höhe der Kosten, die Rechtsgrundlage für deren Auferlegung und gegebenenfalls den Zeitraum, innerhalb dessen die Zahlung zu erfolgen hat.
Ein zentraler Aspekt bei Kostenbescheiden ist das Recht auf Erhebung eines Rechtsmittels. Personen, die mit einem Kostenbescheid nicht einverstanden sind, können meist binnen einer bestimmten Frist (in der Regel vier Wochen) Einspruch oder Beschwerde erheben. Der Kostenbescheid muss eine Rechtsmittelbelehrung enthalten, die darüber informiert, auf welchem Wege, innerhalb welcher Frist und bei welcher Behörde ein solches Rechtsmittel einzubringen ist.
Es ist auch wichtig zu betonen, dass Kostenbescheide nicht nur bei Verfahrensabschlüssen, sondern auch bei Zwischenschritten im Verwaltungsverfahren auftreten können. Beispielsweise können bei Amtshandlungen, die eine aufwendige Begutachtung erfordern, bereits vor der Entscheidung über die Hauptsache Kostenbescheide erlassen werden, um die anfallenden Kosten zu decken.
In der Praxis spielen Kostenbescheide insbesondere bei Bauverfahren, Gewerbeberechtigungen und ähnlichen Verwaltungsakten eine bedeutende Rolle. Es ist wichtig, dass die betroffenen Personen die im Kostenbescheid auferlegten Verpflichtungen fristgerecht erfüllen, um weitere Maßnahmen, wie Zwangsvollstreckungen, zu vermeiden.
