Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Lohnpfändung“ den rechtlichen Vorgang, bei dem Gläubiger ihre offenen Forderungen direkt aus dem Arbeitseinkommen des Schuldners befriedigen. Diese Maßnahme ist in der Exekutionsordnung (EO) geregelt, insbesondere in § 292 und den folgenden Paragraphen.
Lohnpfändung ist eine Form der Zwangsvollstreckung. Um eine Lohnpfändung durchzuführen, benötigt der Gläubiger einen Exekutionstitel, wie zum Beispiel ein rechtskräftiges Urteil oder einen Zahlungsbefehl. Mit diesem Titel kann der Gläubiger beim zuständigen Bezirksgericht die Durchführung der Lohnpfändung beantragen.
Ist der Antrag erfolgreich, wird dem Arbeitgeber des Schuldners ein sogenannter „Exekutionsbeschluss“ zugestellt. Dieser verpflichtet den Arbeitgeber, einen bestimmten Teil des Arbeitsentgelts des Schuldners direkt an den Gläubiger abzutreten. Der pfändbare Teil des Einkommens richtet sich in Österreich nach den Bestimmungen des § 290a EO, die festlegen, welcher Anteil des Einkommens unter Berücksichtigung des Existenzminimums unpfändbar ist. Dies dient dazu, dem Schuldner einen gewissen Lebensstandard zu sichern.
Es gibt bestimmte Einkommensbestandteile, die entweder vollständig unpfändbar oder nur unter besonderen Bedingungen pfändbar sind. Dazu zählen etwa Familienbeihilfen oder gewisse Zulagen. Zudem kann es Sonderregelungen für den Pfändungsschutz geben, die den individuellen Lebensumständen des Schuldners Rechnung tragen.
Die Lohnpfändung endet entweder mit der vollständigen Begleichung der Schuld oder mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Lohnpfändung so lange vorzunehmen, wie der Exekutionstitel besteht und das Arbeitsverhältnis aufrechterhalten wird, es sei denn, das Gericht hebt den Beschluss früher auf.
Zusammenfassend ist die Lohnpfändung in Österreich ein standardisiertes Verfahren im Rahmen der Zwangsvollstreckung, das einerseits den Gläubigern ermöglicht, ihre Forderungen direkt aus dem Einkommen des Schuldners zu befriedigen, dabei aber anderseits auch den Schutz des Schuldners und seiner existenziellen Bedürfnisse sicherstellen soll.
