Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Öffentliche Lasten“ in erster Linie auf die finanziellen Verpflichtungen von Grundstückseigentümern gegenüber dem Staat oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaft. Diese Verpflichtungen umfassen verschiedene Arten von Abgaben, Gebühren und Beiträgen, die zur Deckung öffentlicher Aufgaben und Dienstleistungen erhoben werden. Dazu zählen beispielsweise Grundsteuern, Kanalgebühren oder Beiträge zu landwirtschaftlichen Körperschaften.
Grundsteuern sind regelmäßig erhobene Abgaben auf das Eigentum an Grundstücken, die gemäß dem Bewertungsgesetz und dem Grundsteuergesetz berechnet werden. Sie stellen eine bedeutende Einkommensquelle für Gemeinden dar und finanzieren lokale Infrastrukturen und Dienstleistungen.
Zusätzlich zu den Steuern können weitere Gebühren und Beiträge erhoben werden. Kanalgebühren sind zum Beispiel Abgaben, die für den Anschluss und die Nutzung öffentlicher Abwasserentsorgungseinrichtungen erhoben werden. Diese Gebühren sollen die Kosten für Bau, Unterhaltung und Betrieb der entsprechenden Infrastruktur decken.
Ein weiterer Bereich, in dem öffentliche Lasten relevant sind, betrifft land- und forstwirtschaftliche Grundstücke. Hier fallen insbesondere landwirtschaftliche Beiträge an, die zur Finanzierung von landwirtschaftlichen Interessenvertretungen oder für Maßnahmen zur Erhaltung der Kulturlandschaft verwendet werden können.
Die rechtlichen Grundlagen für öffentliche Lasten finden sich in mehreren relevanten Gesetzen und Verordnungen. Dazu gehören insbesondere das Bewertungsgesetz (BewG), das Grundsteuergesetz (GrStG) sowie spezifische lokale Gemeindeverordnungen, die die Erhebung und Bemessung dieser Abgaben regeln.
Es ist wichtig zu beachten, dass sich die spezifische Ausgestaltung und Höhe dieser Abgaben oft nach lokalem Recht sowie nach spezifischen Regelungen der jeweiligen Bundesländer richten kann. Eigentümer von Grundstücken sollten sich daher mit den einschlägigen lokalen Vorschriften vertraut machen, um ihre Verpflichtungen im Rahmen der öffentlichen Lasten vollständig zu verstehen und zu erfüllen.
