Im österreichischen Recht sind „Öffentliche Verkehrsmittel“ durch verschiedene gesetzliche Bestimmungen geregelt, die meistens im Zusammenhang mit dem öffentlichen Personenverkehr oder Nah- und Regionalverkehr stehen. Der Begriff umfasst alle Verkehrsmittel, die der Allgemeinheit gegen Entgelt zur Verfügung stehen, um Personen von einem Ort zum anderen zu befördern. Diese Verkehrsmittel sind in mehreren relevanten österreichischen Gesetzen thematisiert, wie beispielsweise dem Eisenbahngesetz, dem Kraftfahrliniengesetz oder dem Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz.
Gemäß dem Österreichischen Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz (ÖPNRV-G) ist der öffentliche Verkehr als ein wesentliches Instrument zur Sicherstellung der Mobilität der Bevölkerung definiert. Es regelt die Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs und sieht Kooperationen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vor, um ein flächendeckendes und effizientes Verkehrsnetz zu gewährleisten. Dabei wird insbesondere auf den Regionalverkehr eingegangen, um den Bedürfnissen der in ländlichen Regionen lebenden Bevölkerung gerecht zu werden.
Das Kraftfahrliniengesetz ist ebenfalls von Bedeutung, da es die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb von Linienbussen im öffentlichen Personenverkehr festlegt. Es regelt sowohl Genehmigungsvoraussetzungen für den Linienverkehr als auch den Schutz von Fahrgästen und die Pflichten der Betreiber.
Ergänzend dazu wird der Begriff „Öffentliche Verkehrsmittel“ auch im Eisenbahngesetz behandelt, welches die Rahmenbedingungen für den Betrieb und die Nutzung von Eisenbahnen als ein zentrales Verkehrsmittel im öffentlichen Personenverkehr definiert. Hier sind etwa Regelungen zur Sicherheit, zu Betriebsrechten und zu den Pflichten von Eisenbahnunternehmen enthalten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass „Öffentliche Verkehrsmittel“ im österreichischen Recht eine wesentliche Rolle in der Mobilitätsstrategie spielen, indem sie umfassend die gesetzlichen Bestimmungen für den sicheren und effizienten öffentlichen Personenverkehr bereitstellen. Die verschiedenen Regelungen arbeiten zusammen, um die Integration verschiedener Verkehrsmittelarten in ein konsistentes Verkehrsnetz zu fördern, das allen Bevölkerungsgruppen zugänglich ist und zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrssektors beiträgt.
