Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Ordnungsgeld“ auf eine Sanktion, die von Gerichten oder Verwaltungsbehörden verhängt werden kann, um eine missachtete Verfahrensordnung durchzusetzen. Das Ordnungsgeld wird primär in Zivilverfahren und Verwaltungsverfahren als ein Mittel der Zwangsvollstreckung eingesetzt, um Parteien oder andere Verfahrensbeteiligte zur korrekten Verhaltensweise zu bewegen.
Zivilprozessrechtlich findet sich die Regelung des Ordnungsgeldes insbesondere in der Zivilprozessordnung (ZPO). Dort kann das Gericht ein Ordnungsgeld verhängen, um die Ordnung während der Verhandlung aufrechtzuerhalten oder die Umsetzung seiner Anordnungen zu sichern. Beispielsweise kann ein Ordnungsgeld gegen einen Zeugen verhängt werden, der unentschuldigt einer Ladung nicht nachkommt, oder gegen Parteien, die ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.
Auch im Verwaltungsverfahren ist das Ordnungsgeld ein Instrument, um die Einhaltung von Auflagen und Anordnungen durchzusetzen. Hier handelt es sich etwa um Sanktionen, die zur Durchsetzung behördlicher Entscheidungen oder zur Einhaltung von Fristen und Verfahren verwendet werden. Relevant sind hier beispielsweise Regelungen im Verwaltungsstrafgesetz (VStG), wo Geldstrafen für Verstöße gegen Verwaltungsvorschriften vorgesehen sind. Dabei kann ein Ordnungsgeld als mildere Maßnahme im Vergleich zu einem Zwangsgeld betrachtet werden, das ebenfalls zur Sicherstellung der Befolgung von Anordnungen dient.
Ein weiteres Beispiel ist der Bereich des Gesellschaftsrechts, etwa im Aktiengesetz, wo Ordnungsgelder im Zusammenhang mit der Erfüllung von Informations- und Mitteilungspflichten der Gesellschaft verhängt werden können.
Zusammenfassend ist das Ordnungsgeld in Österreich ein zentrales Mittel zur Durchsetzung von Verfahrensdisziplin, indem es Verfahrensbeteiligte oder von den Verfahren betroffene Personen zur Einhaltung von Anordnungen und Regeln zwingt. Es ist eine flexibel ausgestaltbare Sanktion, die in verschiedenen Bereichen des öffentlichen und privaten Rechts Anwendung findet, um die Effizienz und Wirksamkeit juristischer Verfahren sicherzustellen.
