Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Postulationsfähigkeit“ die Fähigkeit einer Person, vor Gericht wirksam Prozesshandlungen vorzunehmen, also etwa Anträge zu stellen oder Erklärungen abzugeben. Im gerichtlichen Verfahren, insbesondere in Zivilprozessen, ist dies von zentraler Bedeutung, da sie bestimmt, wer selbständig in einem gerichtlichen Verfahren handeln darf.
In Österreich ist die Fähigkeit, vor Gericht aufzutreten, sowohl von der Prozessparteifähigkeit (Rechtsfähigkeit) als auch der Prozessfähigkeit (Handlungsfähigkeit) zu unterscheiden. Die Postulationsfähigkeit ist eine Art der Prozessvertretung, die es einer Person ermöglicht, für sich selbst oder für andere in einem Verfahren zu handeln. Dies ist insbesondere in Fällen relevant, in denen Anwaltszwang besteht.
Ein zentrales Element der Postulationsfähigkeit ist der sogenannte „Anwaltszwang“, der beispielsweise in Zivilprozessen bei bestimmten Streitwerten oder Gerichtsbarkeiten besteht. Nach der österreichischen Zivilprozessordnung (ZPO) besteht ein Anwaltszwang vor dem Landesgericht und dem Oberlandesgericht, wobei die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten werden muss.
§ 27 ZPO legt fest, in welchen Fällen ein solcher Anwaltszwang besteht. Dabei ist meist das Landesgericht oder ein höheres Gericht mit einer Rechtssache befasst, wo eine vertiefte Kenntnis der Rechtsmaterie und der Verfahrensabläufe erforderlich ist. Hier sind die Parteien verpflichtet, sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen, da nur diese vollständig postulationsfähig im Sinne des Gesetzes agieren können.
In Verfahren ohne Anwaltszwang, etwa vor dem Bezirksgericht in erster Instanz, können Parteien unter bestimmten Umständen selbst auftreten, sofern sie prozessfähig sind, also ihre Prozesshandlungen selbst vornehmen können. In solchen Fällen besitzen sie die Postulationsfähigkeit, auch wenn sie keinen Anwalt beauftragen.
Das Konzept der Postulationsfähigkeit stellt sicher, dass in komplexeren Verfahren sachgerechte Anträge oder Erklärungen vorgebracht werden, wodurch das rechtsstaatliche Verfahren sowie die Rechte der Beteiligten gewahrt werden. Es sorgt dafür, dass die Eingaben in das Verfahren professionell und rechtlich fundiert erfolgen, was die Effektivität und Fairness des Gerichtsverfahrens unterstützt.
