Als Promulgationsklausel wird die Gesetzen und Verordnungen vorangestellte Formel bezeichnet. Sie beinhaltet meist den Gesetzgeber, die geänderten Gesetze bzw. Verordnungen.

Gesetze des österreichischen Nationalrats beginnen etwa mit Der Nationalrat hat beschlossen: Promulgationsklauseln können jedoch wesentlich komplexer sein und etwa im Falle einer Verordnung des Landesschulrats für Oberösterreich so lauten: Unter Berufung auf § 7 Abs. 3 Bundes-Schulaufsichtsgesetz 1962, idgF., werden vom Landesschulrat für Oberösterreich gemäß § 6 Schulorganisationsgesetz 1962 SchOG, BGBl. 1962/242, in der geltenden Fassung, in Verbindung mit der Wochenstundenentlastungs- und Rechtsbereinigungsverordnung für die berufsbildenden mittleren und höheren Schulen sowie für Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und Sozialpädagogik vom 13. 6. 2003, BGBl. 2003/283, nachstehende Lehrplanbestimmungen Stundentafeln verordnet.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Promulgationsklausel 09.12.2014

Lizenzinformation zu diesem Artikel

Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der Lizenz “CC BY-SA 3.0“.