Im österreichischen Recht versteht man unter „Prozesshindernissen“ jene Umstände, die der Einleitung oder Fortführung eines gerichtlichen Verfahrens im Zivilprozess entgegenstehen. Diese Hindernisse müssen in einem frühen Stadium des Verfahrens erkannt und behoben werden, um einen reibungslosen Ablauf des Prozesses sicherzustellen.
Zunächst einmal sei festgehalten, dass Prozesshindernisse solche Umstände sind, die das Gericht von Amts wegen zu prüfen hat. Sie können zur Zurückweisung der Klage oder zur Einstellung des Verfahrens führen, je nach dem Zeitpunkt ihrer Feststellung. Ein zentrales Prozesshindernis ist das Fehlen der ordnungsgemäßen Parteifähigkeit. Gemäß § 2 der Zivilprozessordnung (ZPO) müssen die Parteien rechtsfähig sein, das heißt, sie müssen die Fähigkeit haben, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Ein weiteres wichtiges Prozesshindernis ist die sachliche oder örtliche Unzuständigkeit eines Gerichts. Die sachliche Zuständigkeit bezieht sich darauf, ob das angerufene Gericht für die betreffende Streitsache überhaupt zuständig ist. Dies wird durch die Bestimmungen in der Jurisdiktionsnorm geregelt. Die örtliche Zuständigkeit hingegen betrifft die Frage, an welchem geografischen Ort das zuständige Gericht gelegen ist.
Des Weiteren kann auch die fehlende Prozess- oder Postulationsfähigkeit als Prozesshindernis auftreten. Die Prozessfähigkeit bezieht sich auf die Fähigkeit, im Prozess rechtswirksam Handlungen vorzunehmen. Dies ist in der Regel gegeben, wenn die Person volljährig und geschäftsfähig ist.
Ein weiteres zu beachtendes Prozesshindernis ist die Einrede der Rechtskraft, welche besagt, dass über die gleiche Streitsache zwischen denselben Parteien nicht noch einmal entschieden werden darf, wenn bereits ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.
Schließlich ist auch das Fehlen eines rechtlichen Interesses ein mögliches Prozesshindernis. Das rechtliche Interesse ist die Notwendigkeit des Klägers, den Anspruch gerichtlich geltend zu machen, und es wird unter anderem in Bestimmungen wie § 76 ZPO behandelt.
Diese Prozesshindernisse sollen dafür sorgen, dass nur solche Streitigkeiten vor Gericht verhandelt werden, die auch tatsächlich der gerichtlichen Klärung bedürfen und bei denen die Voraussetzungen für eine sachliche Verhandlung gegeben sind. Die frühzeitige Erkennung und Behebung von Prozesshindernissen ist entscheidend, um eine effektive und effiziente Rechtsprechung zu gewährleisten.
