Der Rechnungshof ist in Österreich ein unabhängiges Organ des Nationalrates. Ihm obliegt die Prüfung der Finanzgebarung – also der finanziell wirksamen Tätigkeit – des Bundes, der Länder sowie der Gemeinden über 10.000 Einwohner. Auch Unternehmungen, Stiftungen, Fonds und Körperschaften, an denen die öffentliche Hand mindestens zu 50 % beteiligt ist, sind verpflichtet, sich auf seine Aufforderung seiner Prüfung zu stellen.
Der Rechnungshof bestimmt Prüfungsgegenstände, -termine und -intensität selbst. Er kann aber vom Nationalrat oder von einem Landtag jederzeit mit Beschluss um eine bestimmte Prüfung gebeten werden.
Der Rechnungshof legt dem Parlament pro Jahr mehrere Rechnungshofberichte über die Ergebnisse seiner Prüfungen auf rechnerische und buchhalterische Richtigkeit, aber auch auf Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit vor. 2012 handelte es sich um 12 Berichte mit 57 Beiträgen. Die Berichte werden auf der Website des Rechnungshofes publiziert. Auch der Bundesrechnungsabschluss und der Einkommensbericht werden vom Rechnungshof erstellt.1 Bei Prüfungen auf Wunsch eines Landes ergeht der betreffende Rechnungshofbericht an das Land.
Neben dem Bundes-Rechnungshof haben die neun Bundesländer Österreichs in ihren Landesverfassungen auch je eine eigene Kontrollinstanz geschaffen, die in Wien Kontrollamt der Stadt Wien, in anderen Ländern Landesrechnungshof heißt.
Der Präsident des Rechnungshofs ist nach den Statuten der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden automatisch deren Generalsekretär.
Organisation
Dem Rechnungshof steht der Rechnungshofpräsident vor. Er wird vom Nationalrat auf 12 Jahre gewählt und vom Bundespräsident Bundespräsidenten angelobt. Er kann nicht wiedergewählt werden.
Der Rechnungshof hatte per 1. Jänner 2011 insgesamt 326 Mitarbeiter und 2011 ein Budget von 29,1 Mio €. Per 1. Jänner 2012 waren es 311 Mitarbeiter 326 Planstellen. Rechnungshof: http://www.rechnungshof.gv.at/ueber-den-rh/fakten-und-zahlen.html ”Fakten und Zahlen”, abgerufen am 20. Mai 2011 bzw. am 17. Februar 2013
Weblinks
- http://www.rechnungshof.gv.at – offizielle Webseite
Quellen & Einzelnachweise
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechnungshof_%C3%96sterreich 06.11.2014
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