Ein Referendum plural Referenden ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenden können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Neben dem einfachen, von der Regierung oder dem Parlament angesetztem Referendum existieren weitere spezielle Ausformungen, die teilweise auch von der Bevölkerung initiiert werden können siehe: Formen von Referenden. Der Begriff des Referendums überschneidet sich daher teilweise mit dem des Volksentscheids. Im Gegensatz zu Volksentscheiden sind Quoren bei Referenden aber sehr unüblich, so dass in aller Regel tatsächlich die einfache Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.

Österreich verfügt heutzutage über ein moderat ausgebautes Referendumsrecht, das aber in der Praxis nur sehr selten zur Anwendung kommt. Im öffentlichen Diskurs wurde in den Vergangenheit insbesondere zu Fragen der Europäischen Union immer wieder die Forderung erhoben, diese per konfirmativem Referendum zu beschließen.

Bundesebene

Bei Gründung der Republik war ursprünglich nur in zwei Fällen ein obligatorisches Referendum Volksabstimmung genannt vorgesehen: im Falle einer Gesamtänderung der Bundesverfassung sowie bei der vorzeitigen Absetzung des Bundespräsidenten. Überdies ist eine Volksabstimmung über einen Gesezesbeschluss abzuhalten, wenn dies der Nationalrat beschließt. Volksabstimmungen gab es in Österreich 1978 zur Frage der friedlichen Nutzung der Kernenergie und 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union; beim Beitritt zur Europäischen Union handelte es sich nach herrschender Meinung um eine Gesamtänderung der Bundesverfassung. Eine Volksabstimmung über die Absetzung des Bundespräsidenten ist noch nie zur Anwendung gekommen.

Nachdem es zu Beginn der 1970er Jahre zu einer gesellschaftlichen Debatte um die Weiterentwicklung der Demokratie kam, wurden weitere, direktdemokratische Instrumente in Österreich eingeführt. Mit dem Instrument der Volksbefragung kann das Parlament eine politische Frage dem Volk auf unverbindliche Art zur Entscheidung vorlegen, also per konsultativem Referendum. Die bisher einzige bundesweite Volksbefragung fand 2013 über die Einführung eines Berufsheeres statt.

Bundesländer

Die Ausgestaltung des Referendumsrechts unterscheidet sich stark zwischen den Bundesländern. Während das Burgenland, die Steiermark, Oberösterreich Ober- und Niederösterreich keinerlei Referenden in den Landesverfassungen vorsehen, entspricht beispielsweise in Wien die rechtliche Ausgestaltung weitgehend der Bundesebene. In Tirol kann die Regierung lediglich konsultative Referenden ansetzen, der Landtag hingegen auch konfirmative, während obligatorische Referenden gänzlich unbekannt sind. Das Land Salzburg wiederum kennt das obligatorische Referendum nur im Fall der Totalrevision der Landesverfassung, während ein konfirmatives Referendum bereits von einer Minderheit von einem Drittel der Abgeordneten beschlossen werden kann. Im Vorarlberg und in Kärnten können konfirmative Referenden jeweils vom Landtag beschlossen werden. Ein obligatorisches Referendum kennt Kärnten hingegen nur im Fall der Auflösung einer Gemeinde, welches dann auch nur dort durchgeführt werden. Im Vorarlberg ist das obligatorische Referendum hingegen bei der Auflösung des Landes, der Schmälerung des Territoriums, sowie bei Änderung der mit der Ausgestaltung der direkten Demokratie befassten Artikel der Landesverfassung vorgesehen.

Insgesamt betrachtet spielen Referenden in den österreichischen Bundesländern nur eine sehr untergeordnete Rolle. Einzig im Bundesland Wien kam es in den vergangenen Jahrzehnten, insbesondere durch Volksbefragungen, zu einer vergleichsweise intensiven Anwendung von Referenden.

Gemeinde

Es fehlen Angaben zu Referenden auf kommunaler Ebene.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Referendum.C3.96sterreich 08.10.2014

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