Im österreichischen Recht gibt es den Begriff der „Rückeobliegenheit“ nicht in der Form, wie er im deutschen Recht bekannt ist. In Österreich spricht man eher von Obliegenheiten oder Mitwirkungspflichten, die im Rahmen von Vertragsverhältnissen, insbesondere in Versicherungsverträgen, relevant werden.
Eine Obliegenheit ist keine rechtliche Verpflichtung im strengen Sinne, sondern eine Verhaltensanforderung, die der Versicherungsnehmer zu seinem eigenen Vorteil beachten sollte, um Nachteile zu vermeiden. Im Versicherungsvertragsrecht, geregelt im Versicherungsvertragsgesetz (VersVG), gibt es verschiedene Obliegenheiten, die sowohl vor als auch nach Eintritt des Versicherungsfalls zu beachten sind.
Eine wichtige Norm in diesem Zusammenhang ist § 6 VersVG, der beispielsweise vorsieht, dass der Versicherungsnehmer bei Kenntnis des Versicherungsfalles diesen unverzüglich dem Versicherer anzuzeigen hat. Weitere Obliegenheiten können auch im Versicherungsvertrag festgelegt sein und betreffen oft die Schadensminderungspflicht oder die Pflicht zur Schadensaufklärung.
Das Versäumnis einer Obliegenheit führt in der Regel nicht zu einem Schadenersatzanspruch gegen den Versicherungsnehmer, sondern kann den Versicherer berechtigen, Leistungen zu kürzen oder im schlimmsten Fall ganz abzulehnen, wenn dadurch der Versicherungsfall in unzulässiger Weise beeinflusst wurde.
Insgesamt ist im österreichischen Versicherungsrecht bei Obliegenheitsverletzungen die jeweilige vertragliche Regelung und deren gesetzliche Grundlagen entscheidend. Aus einer Obliegenheitsverletzung resultiert primär eine Sanktion bei der Geltendmachung des Versicherungsschutzes, wie etwa die Befreiung von der Leistungspflicht zumindest teilweise, wenn grobes Verschulden vorliegt (§ 6 Abs. 3 VersVG).
Es wird also deutlich, dass die Obliegenheit eine wichtige Rolle im österreichischen Versicherungsrecht spielt, auch wenn der spezifische Begriff der „Rückeobliegenheit“ nicht verwendet wird.
