Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Sanierungsgebiet“ auf Bereiche innerhalb einer Gemeinde, die aufgrund von städtebaulichen, strukturellen oder sozialen Mängeln einer umfassenden Sanierung oder Entwicklung bedürfen. Diese Gebiete werden im Rahmen der Raumplanung und Stadtentwicklung betrachtet und es können spezielle Maßnahmen ergriffen werden, um die Lebensqualität, die bauliche Substanz und die infrastrukturelle Ausstattung dieser Gebiete zu verbessern.
Die rechtliche Grundlage für die Festlegung von Sanierungsgebieten liegt vor allem im Raumordnungsgesetz der jeweiligen Bundesländer. Da Raumordnung in Österreich Ländersache ist, können die genauen Bestimmungen und Verfahren zur Ausweisung und Behandlung von Sanierungsgebieten unterschiedlich ausfallen. Grundsätzlich erfolgt die Ausweisung eines Sanierungsgebietes durch einen Beschluss des Gemeinderats im Rahmen des Flächenwidmungsplans oder des Bebauungsplans. Dies geschieht in Abstimmung mit der Landesregierung und unter Beachtung der überregionalen Raumordnungsziele.
In einem Sanierungsgebiet gelten besondere Vorschriften, die unter anderem folgende Aspekte umfassen können:
1. **Förderungen**: Es werden spezielle Förderprogramme aufgelegt, um die Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen. Diese finanziellen Hilfen können sowohl öffentlichen Bauträgern als auch privaten Eigentümern zugutekommen.
2. **Planerische Maßnahmen**: Um eine zielgerichtete Sanierung zu gewährleisten, können besondere Bebauungspläne oder Entwicklungspläne erstellt werden. Diese legen fest, welche baulichen Veränderungen notwendig sind und wie der Charakter des Gebietes erhalten oder verbessert werden kann.
3. **Bau- und Nutzungsbeschränkungen**: In Sanierungsgebieten können Bauvorhaben besonderen Auflagen unterliegen. Diese können bauliche Änderungen, Modernisierungen und Nutzungsänderungen betreffen, um sicherzustellen, dass sie im Einklang mit den Sanierungszielen stehen.
4. **Mitwirkung der Bevölkerung**: Oftmals wird die lokale Bevölkerung in den Planungsprozess einbezogen, um die Maßnahmen an die Bedürfnisse und Wünsche der Anwohner anzupassen. Dies geschieht in Form von Bürgerbeteiligungsverfahren und Informationsveranstaltungen.
Ein Beispiel für eine gesetzliche Grundlage ist das Wiener Bauordnungsgesetz, welches detaillierte Regelungen zur Handhabung und Förderung von Sanierungsprojekten in der Stadt Wien enthält.
Insgesamt zielt das Konzept des Sanierungsgebiets darauf ab, Stadtteile nachhaltig zu revitalisieren, städtebauliche Qualitäten zu verbessern und soziale sowie ökologische Belange zu integrieren. Dies geschieht unter Beachtung der wirtschaftlichen Machbarkeit und der langfristigen Perspektiven für die betroffenen Gebiete.
