Im österreichischen Recht ist der Begriff „Schutzschrift“ an sich nicht gebräuchlich. Die Schutzschrift ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilprozessrecht, wo sie als vorbeugendes Verteidigungsmittel genutzt wird, um sich gegen drohende einstweilige Verfügungen zu schützen. Da dieser Begriff im österreichischen Rechtssystem nicht existiert, gibt es auch keine direkte rechtliche Prozedur, die diesem deutschen Instrument entspricht.
Stattdessen gibt es im österreichischen Recht andere Mechanismen, um sich gegen einstweilige Verfügungen zu wehren oder seinen Standpunkt darzulegen. In Österreich regelt das Außerstreitrecht, konkret die Bestimmungen zur einstweiligen Verfügung (§§ 378 ff. der Zivilprozessordnung – ZPO), wie solche Verfahren durchgeführt werden. Wenn jemand befürchtet, dass gegen ihn eine einstweilige Verfügung erlassen werden könnte, kann er im Voraus keine spezifischen schriftlichen Schutzmaßnahmen wie im deutschen Recht einreichen.
Im Rahmen der österreichischen Verfahrensregeln können Beklagte allerdings im Hauptverfahren ihre Stellungnahme abgeben und Beweise vorlegen, um ihre Position zu verteidigen. Des Weiteren können sie bereits im Vorfeld argumentativ tätig werden, wenn sie Kenntnis von einem drohenden Verfahren erlangen, etwa durch Informationsgespräche mit einem Rechtsanwalt oder durch vorbereitende Korrespondenz mit der Gegenseite.
Ein weiterer wichtiger Punkt in der österreichischen ZPO ist das Prinzip des rechtlichen Gehörs, welches sicherstellt, dass Parteien die Möglichkeit haben, ihren Standpunkt darzulegen, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Jede Partei kann sich während der mündlichen Verhandlungen oder schriftlich zu den Argumenten und Anträgen der Gegenseite äußern.
Insgesamt gibt es im österreichischen Recht keine exakte Entsprechung zur Schutzschrift wie im deutschen System. Stattdessen stehen den betroffenen Parteien allgemeine rechtliche Mittel zur Verfügung, um sich gegen einstweilige Verfügungen zu wehren, und ihre Rechte im Rahmen des fairen Verfahrensschutzes wahrzunehmen.
