Im österreichischen Erbrecht bezieht sich der Begriff „Nachlassverbindlichkeiten“ auf die Schulden, die mit dem Nachlass eines Verstorbenen verbunden sind. Diese Verbindlichkeiten sind wichtig, um den Umfang und die Verteilung des Nachlasses korrekt festzustellen. Der Begriff selbst ergibt sich nicht direkt aus dem Gesetz, sondern beschreibt die Summe aller finanziellen Verpflichtungen, die gemäß den Bestimmungen des österreichischen Erbrechts vom Nachlass abgezogen werden müssen, bevor dieser an die Erben verteilt werden kann.
Nach § 546 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) sind Nachlassverbindlichkeiten die Verpflichtungen des Verstorbenen, die nach dessen Tod bestehen bleiben, sowie die Verbindlichkeiten, die durch den Todesfall selbst entstehen. Diese können aus verschiedenen Quellen stammen, darunter:
1. **Erblasserschulden**: Verbindlichkeiten, die der Erblasser zu Lebzeiten eingegangen ist. Dazu gehören offene Kredite, laufende Verträge und andere finanzielle Verpflichtungen. Diese Schulden bleiben auch nach dem Tod bestehen und müssen aus dem Nachlass gedeckt werden.
2. **Begräbniskosten**: Kosten, die unmittelbar durch die Beerdigung des Erblassers entstehen. Diese werden vorrangig aus dem Nachlass beglichen, da sie als notwendige und direkte Konsequenz des Todes gesehen werden.
3. **Verbindlichkeiten aus Vermächtnissen**: Wenn der Erblasser bestimmte Vermächtnisse angeordnet hat, entstehen daraus Verbindlichkeiten für den Nachlass. Diese Vermächtnisse müssen erfüllt werden, bevor der restliche Nachlass unter den Erben verteilt wird.
4. **Pflichtteilsansprüche**: Mindestens ein Teil des Nachlasses kann für Pflichtteilsberechtigte reserviert sein. Diese erhalten ihren Pflichtteil unabhängig von den testamentarischen Verfügungen des Erblassers, wodurch eine Verpflichtung des Nachlasses gegenüber diesen Berechtigten besteht.
5. **Kosten der Nachlassabwicklung**: Dazu gehören sämtliche Gerichts- und Verwaltungskosten, die während des Verlassenschaftsverfahrens entstehen. Diese Kosten sind erforderlich, um den Nachlass rechtlich ordnungsgemäß abzuwickeln.
Die Verwaltung des Nachlasses erfolgt in Österreich durch das Verlassenschaftsverfahren. Dabei werden alle Nachlassverbindlichkeiten identifiziert und gedeckt, bevor der verbleibende Nachlass an die Erben verteilt wird. Es liegt in der Verantwortung der Erben, die Verbindlichkeiten aus dem Nachlass zu begleichen. Sollte der Nachlass nicht ausreichen, um sämtliche Verbindlichkeiten zu decken, haften die Erben für die restlichen Schulden grundsätzlich nicht mit ihrem Privatvermögen, sofern sie das Erbe nicht ausschlagen (§ 799 ABGB).
Dies sorgt dafür, dass die Erben eine klare Übersicht über die finanziellen Verpflichtungen gewinnen und ihre Verantwortung im Umgang mit dem Nachlass bewusst wahrnehmen können. Das österreichische Recht gewährt somit Sicherheit und Rechtsklarheit bezüglich der Abwicklung von Nachlassverbindlichkeiten.
