„Solvendi causa“ ist ein Begriff, der im österreichischen Zivilrecht verwendet wird. Er stammt aus dem Lateinischen und bedeutet „zum Zwecke der Erfüllung“ oder „wegen der Leistung“. Im österreichischen Kontext wird dieser Begriff insbesondere im Zusammenhang mit der Leistungserbringung im Schuldrecht verwendet.
Im österreichischen Zivilrecht spielt der Grund der Leistungshandlung eine wesentliche Rolle, insbesondere in Bezug auf die Rückabwicklung von Leistungen und die Frage der Kondiktion. Dies ist insbesondere im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) von Bedeutung, welches das zentrale Gesetzeswerk des österreichischen Zivilrechts ist.
Gemäß §§ 1431 und 1435 ABGB kann jemand zur Rückerstattung einer Leistung verpflichtet sein, wenn diese Leistung ohne rechtlichen Grund erbracht wurde. Dies betrifft insbesondere Leistungen, die ohne Schuldverhältnis oder aufgrund eines später weggefallenen Schuldgrundes erfolgten. Ein klassisches Beispiel hierfür wäre eine Zahlung, die unter dem Irrtum erfolgt ist, dass eine Schuld besteht. Wenn diese Schuld nicht bestand oder zwischenzeitlich weggefallen ist, kann der Leistende die Leistung zurückfordern.
„Solvendi causa“ ist relevant, da es den Grund der Leistung beschreibt. Es handelt sich dabei um Leistungen, die mit der Absicht erbracht werden, eine bestehende Schuld zu tilgen. Wenn sich nachträglich herausstellt, dass keine Schuld bestand, ist eine Rückforderung grundsätzlich möglich.
Ein relevanter Aspekt bei „solvendi causa“ ist die Abgrenzung zu anderen Gründen der Leistung. Es kann auch Leistungen „causa donandi“ (im Hinblick auf eine Schenkung) oder „causa obligandi“ (im Hinblick auf die Begründung einer Verpflichtung) geben. Während bei „solvendi causa“ die Rückforderung bei Wegfall des Schuldgrundes möglich ist, gelten bei den anderen Leistungsgründen andere Regelungen.
Zusammenfassend erklärt der Begriff „solvendi causa“ im österreichischen Recht den rechtlichen Grund einer Leistung mit dem spezifischen Zweck der Erfüllung einer Schuld. Ist dieser Grund nicht vorhanden oder entfällt, bieten die Kondiktionsregelungen im ABGB eine Grundlage für Rückforderungsansprüche.
