Der Begriff „teleologische Extension“ ist nicht spezifisch im österreichischen Recht verankert, sondern stammt aus der allgemeinen juristischen Methodenlehre, die auch in Österreich Anwendung findet. In Österreich wird die teleologische Extension als Methode der Gesetzesauslegung genutzt, wobei die Intention oder der Zweck („telos“) einer Rechtsnorm herangezogen wird, um den Anwendungsbereich der Norm über ihren Wortlaut hinaus zu erweitern. Dabei wird untersucht, welcher Schutzzweck oder welches Ziel der Gesetzgeber mit der Norm erreichen wollte. Wenn die konkrete Situation unter diesen Schutzzweck fällt, aber nicht eindeutig vom Gesetzestext erfasst wird, kann eine teleologische Extension in Betracht gezogen werden.
Ein Beispiel könnte die analoge Anwendung einer Norm sein: Wenn ein Sachverhalt nicht direkt durch eine bestehende gesetzliche Bestimmung geregelt ist, der Sinn und Zweck der Norm jedoch nahelegt, dass dieser Sachverhalt ebenfalls erfasst sein sollte, kann die Norm erweitert werden. Diese Methode ist jedoch mit Vorsicht zu gebrauchen, um keine unzulässige Rechtsfortbildung zu betreiben, die der Intention des Gesetzgebers widersprechen würde.
Im österreichischen Rechtskontext bietet § 6 ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) eine Grundlage für diese Art der Auslegung. Dieser Paragraph legitimiert eine analoge Anwendung von Rechtsnormen und lässt somit Raum für teleologische Überlegungen. Der Paragraph betont, dass, wenn ein konkreter Tatbestand nicht durch eine gesetzliche Bestimmung gedeckt ist, die dem betreffenden Gebiete am nächsten steht, dann die Entscheidung nach den Grundsätzen des Rechtes und der Billigkeit zu treffen ist. Dies kann als Aufforderung verstanden werden, den Zweck der Norm zu analysieren und unter bestimmten Umständen eine Ausweitung ihres Geltungsbereichs in Betracht zu ziehen.
Wichtig ist, dass die teleologische Extension im Einklang mit der Rechtssicherheit und dem Vertrauensschutz steht. Sie ist ein Bestandteil der methodischen Auslegungshierarchie, die neben dem klassischen Wortlaut, der systematischen Auslegung und dem historischen Kontext eine wesentliche Rolle im österreichischen Recht spielt.
