Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Terminsverlegung“ die Verschiebung eines bereits festgesetzten Termins eines gerichtlichen Verfahrens auf ein späteres Datum. Dies kann unterschiedliche Verfahrensarten betreffen, wie etwa zivilgerichtliche oder strafrechtliche Verfahren. Die Gründe für eine Terminsverlegung können vielfältig sein, darunter unvorhergesehene Ereignisse, Verhinderung einer Partei oder eines Rechtsanwalts, gesundheitliche Probleme oder die Notwendigkeit zur weiteren Beweisaufnahme.
Gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) ist eine Terminsverlegung in der Regel nur aus erheblichen Gründen möglich. Diese erheblichen Gründe müssen dem Gericht nachvollziehbar dargelegt werden, und sie sind vom Gericht zu bewerten. Es liegt im Ermessen des Gerichts, ob ein Termin tatsächlich verlegt wird. Bei der Entscheidung spielt auch der Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung eine Rolle, um eine zügige Bearbeitung der Fälle zu gewährleisten.
Für Strafverfahren findet sich die Regelung zur Terminsverlegung in der Strafprozessordnung (StPO). Auch hier werden Terminsverlegungen aus erheblichen Gründen genehmigt. Bei strafrechtlichen Verhandlungen ist besonders zu beachten, dass die Rechte der Angeklagten, wie das Recht auf eine angemessene Vorbereitung der Verteidigung, gewahrt bleiben. Die Verlegung eines Termins kann demnach erforderlich sein, wenn beispielsweise ein Verteidiger kurzfristig verhindert ist und der Angeklagte ohne Verteidigung stünde.
Zudem kann in bestimmten Fällen ein Antrag auf Terminsverlegung auch von anderen Verfahrensbeteiligten wie etwa Zeugen oder Sachverständigen gestellt werden. Das Gericht prüft in jedem Fall, ob der vorgebrachte Grund eine Verlegung rechtfertigt und ob dadurch das Verfahren in nicht vertretbarer Weise verzögert wird.
Insgesamt ist die Terminsverlegung ein Instrument, das die Flexibilität der Gerichtsverfahren erhöht und sicherstellt, dass alle Beteiligten ihre Rechte und Pflichten unter fairen Bedingungen wahrnehmen können. Gerichte sind jedoch verpflichtet, das Interesse an einer zügigen Verfahrensführung mit den individuellen Bedürfnissen der Beteiligten in Einklang zu bringen.
