Trivialpatent

Im österreichischen Recht gibt es den Begriff „Trivialpatent“ nicht in der Form, wie er im deutschen Recht verwendet wird. In Österreich sind Erfindungen durch Patente und Gebrauchsmuster geschützt. Während im deutschen Recht häufig zwischen Patenten für bedeutende Erfindungen und sogenannten Trivialpatenten unterschieden wird, die geringere technische Neuerungen betreffen, wird in Österreich insbesondere zwischen Patenten und Gebrauchsmustern differenziert.

Ein Patent in Österreich schützt technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die gesetzlichen Grundlagen hierfür finden sich im Patentgesetz.

Ein Gebrauchsmuster in Österreich, manchmal auch als „kleines Patent“ bezeichnet, bietet Schutz für technische Erfindungen, die neu sind und gewerblich anwendbar sind. Die Anforderungen an die erfinderische Tätigkeit sind jedoch niedriger als bei einem Patent. Gebrauchsmuster eignen sich daher besonders für Erfindungen, bei denen der erfinderische Schritt nicht ausgeprägt genug ist, um ein Patent zu rechtfertigen, aber dennoch Schutz vor Nachahmung bieten soll. Die Regelungen dazu sind im Gebrauchsmustergesetz festgelegt.

Im österreichischen Kontext wäre ein Gebrauchsmuster dem deutschen „Trivialpatent“ ähnlich, jedoch gibt es diesen spezifischen Begriff nicht im österreichischen Patentrecht. Das Gebrauchsmuster erlaubt eine einfachere und schnellere Registrierung und kann bei bedarf eine kostengünstigere Alternative für Erfinder darstellen.

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte

Liste der Anwälte