Im österreichischen Recht wird der Begriff „Übergang“ in verschiedenen Kontexten verwendet, und seine Bedeutung variiert je nach Rechtsbereich. Hier sind einige wichtige Anwendungsbereiche:
1. **Erbrecht**: Im Erbrecht bezeichnet „Übergang“ häufig den Wechsel des Eigentums von einer verstorbenen Person auf die Erben. Gemäß § 537 ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) gehen nach dem Tod einer Person das Eigentum und andere vermögensrechtliche Positionen des Verstorbenen auf die Erben über, sobald diese die Erbschaft annehmen. Hierbei handelt es sich um den sogenannten „universalen Übergang“ des Nachlasses.
2. **Sachenrecht**: Im Sachenrecht bezieht sich „Übergang“ auf den Erwerb von Eigentum durch Übergabe, gemäß § 426 ABGB. Hierbei handelt es sich um den formellen Akt, bei dem der Besitz von beweglichen Sachen von einer Person auf eine andere Person übertragen wird, was den Eigentumsübergang bewirkt.
3. **Mietrecht**: Der Begriff „Übergang“ kann im Mietrecht verwendet werden, um den Wechsel der Besitzverhältnisse eines Bestandsobjektes zu beschreiben. Wenn beispielsweise ein Mietobjekt verkauft wird, tritt der neue Eigentümer gemäß § 1120 ABGB automatisch in die bestehenden Mietverträge ein, die Rechte und Pflichten des Mietvertrags gehen somit auf den neuen Eigentümer über.
4. **Arbeitsrecht**: Ein weiteres Beispiel für den „Übergang“ ist im Arbeitsrecht zu finden, insbesondere bei einem Betriebsübergang gemäß § 3 AVRAG (Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz). Bei einem Betriebsübergang übernimmt der neue Inhaber eines Unternehmens die bestehenden Arbeitsverhältnisse, was bedeutet, dass die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverträgen auf den neuen Betriebsinhaber übergehen.
5. **Vertragsrecht**: Im Rahmen von Forderungsübergängen geht eine Forderung durch Abtretung (Zession) gemäß § 1392 ABGB von einem Gläubiger (Zedent) auf einen neuen Gläubiger (Zessionar) über. Dieser Forderungsübergang hat zur Folge, dass der Zessionar alle Rechte hat, die zuvor dem Zedenten zustanden.
Der Begriff „Übergang“ ist demnach vielseitig und kann verschiedene rechtliche Transitionen und Wechsel von Rechten und Pflichten von einer Partei auf eine andere umfassen. Im österreichischen Recht sind diese Übergänge üblicherweise detailliert geregelt, um die rechtlichen Folgen klar festzulegen und die Interessen aller Parteien zu schützen.
