Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Rubrum“ den Kopf oder die Überschrift eines gerichtlichen oder behördlichen Schriftstücks, insbesondere eines gerichtlichen Urteils oder Beschlusses. Das Rubrum enthält wesentliche Informationen über den Verfahrensgegenstand und die beteiligten Parteien. Es dient dazu, das Dokument eindeutig zuzuordnen und enthält in der Regel:
1. **Gerichtliche Bezeichnung**: Der Name des Gerichts, das das Urteil oder den Beschluss erlassen hat.
2. **Aktenzahl**: Die spezifische Nummer, unter der das Verfahren bei Gericht geführt wird, welche eine eindeutige Identifizierung ermöglicht.
3. **Bezeichnung der Parteien**: Die Nennung der Prozessparteien, also Kläger und Beklagter in Zivilverfahren oder die Bezeichnung von Ankläger und Angeklagtem in Strafverfahren.
4. **Datum**: Das Datum der Urteilserlassung oder Beschlussfassung.
5. **Gerichtsabteilung**: In größeren Gerichten kann auch die Abteilung oder Kammer angegeben sein, die das Verfahren bearbeitet hat.
Das Rubrum ist essenziell, um Klarheit über die wesentlichen Verfahrenselemente und den Kontext eines schriftlichen gerichtlichen Dokuments zu schaffen, da es auf den ersten Blick eine Übersicht über die wichtigsten formalen Aspekte des Falls bietet. Die spezifischen Anforderungen an das Rubrum können sich je nach Verfahrensart und Zuständigkeit des Gerichts leicht unterscheiden. Eine gesetzliche Regelung, die explizit die Inhalte eines Rubrums vorschreibt, existiert jedoch nicht; vielmehr sind diese Inhalte allgemein anerkannt und in der Praxis gewachsen.
Das Rubrum spielt eine wesentliche Rolle im Verfahrensrecht und dient der Transparenz und Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheidungen. Es ist auch von Bedeutung bei der Vollstreckung von Urteilen, da genau festgelegt sein muss, auf welches Verfahren sich ein Vollstreckungstitel bezieht. Auch im Verwaltungsverfahren spielt das Rubrum eine ähnliche Rolle, wobei hier der Kontext meist das Verhältnis zwischen einer Privatperson und einer Verwaltungsbehörde betrifft.
