Anspruch auf Rückführung einer Bereicherung, die nicht durch eine Leistung des Entreicherten an den Bereicherten, sondern „in sonstiger Weise“ stattgefunden hat. Kerntatbestand ist §1041: Wurde eine Sache zum Nutzen eines anderen verwendet, kann der Eigentümer sie in natura zurückfordern oder, wenn dies nicht mehr möglich ist, ihren Wert ersetzt verlangen. Verwendung ist jede Nutzung, die dem Recht des Eigentümers widerspricht. Sache und Eigentümer sind im weiten Sinn des §285 zu verstehen. Darunter fallen nicht nur Eigentümer körperlicher Sachen, sondern auch Forderungs-, Namens-, Marken-, Urheberrechte oder Arbeitsleistungen. Der Verwendungsanspruch entfällt, wenn die Vermögensverschiebung durch Vertrag oder gesetzliche Norm gerechtfertigt ist. Auch der gutgläubige Erwerber ist keinem Verwendungsanspruch ausgesetzt. Weiters ist §1041 gegenüber der Geschäftsführung ohne Auftrag sowie Leistungskondiktionen subsidiär.
Verwendungsanspruch
Kanzlei-Empfehlung
- Allgemeinpraxis, Arbeitsrecht, Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
- Allgemeinpraxis, Arbeitsrecht, Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Videos
Podcast
Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist
Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.
Fachexperten auf Ihrem Gebiet
Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich
Chatbox aufmachen
Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.
Problem schildern
Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.
Zurücklehnen
Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.
Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.
Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.
Jetzt zum Newsletter anmelden!
Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden
- News von und über RechtEasy
- Fachartikel von ausgewählten Anwälten