Die Vollstreckung im österreichischen Recht ist der rechtliche Prozess, durch den einem Gläubiger die zwangsweise Durchsetzung eines gerichtlichen oder anderen hoheitlichen Titels ermöglicht wird, um seine Forderungen gegen einen Schuldner durchzusetzen. Die gesetzliche Grundlage für die Vollstreckung in Österreich findet sich im Exekutionsordnungsgesetz (EO), das umfassende Regelungen zu den unterschiedlichen Vollstreckungsarten und -verfahren enthält.
Die Vollstreckung beginnt typischerweise mit einem Exekutionsantrag, den der Gläubiger beim zuständigen Gericht einbringt. Voraussetzung hierfür ist ein vollstreckbarer Titel, also zum Beispiel ein rechtskräftiges Urteil, ein Vergleich oder ein vollstreckbarer Notariatsakt gemäß § 1 EO. Der Exekutionsantrag muss bestimmte Informationen enthalten, darunter der geltend gemachte Anspruch, die angestrebte Vollstreckungsmethode und die genaue Benennung des Schuldners.
Die Exekution selbst kann auf verschiedene Weisen erfolgen. Die drei hauptsächlichen Vollstreckungsarten sind die Fahrnisexekution (Mobilienexekution), die Gehaltsexekution und die Liegenschaftsexekution.
1. Fahrnisexekution: Diese bezieht sich auf die Pfändung beweglicher Sachen des Schuldners, wie Möbel oder Elektronikgeräte. Gemäß § 249 EO wird hier ein Gerichtsvollzieher beauftragt, die betreffenden Gegenstände zu pfänden und gegebenenfalls zu versteigern.
2. Gehaltsexekution: Sie betrifft die Pfändung von Einnahmen und erfolgt meist durch die Abtretung von Forderungen des Schuldners gegen Dritte, insbesondere Gehaltsforderungen. Hierbei regelt § 290 ff. EO die Deckung und Abtretung von Einkommen des Schuldners.
3. Liegenschaftsexekution: Hierbei werden unbewegliche Sachen des Schuldners gepfändet, beispielsweise durch die Eintragung einer Zwangshypothek gemäß § 89 ff. EO oder durch die Zwangsversteigerung einer Immobilie.
Zusätzlich zu den klassischen Exekutionsmaßnahmen gibt es auch die Forderungsexekution, bei der Geldforderungen des Schuldners gegen seine Schuldner, sogenannte Drittschuldner, gepfändet werden.
Vollstreckungsmaßnahmen stehen jedoch unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das heißt, sie müssen sich auf das notwendige Maß beschränken, um die Gläubigerforderungen zu erfüllen. Beispielsweise dürfen existenznotwendige Gegenstände, wie etwa Kleidung oder bestimmte Haushaltsgeräte, unter Berücksichtigung des sogenannten Existenzminimums von der Pfändung ausgeschlossen sein gemäß § 250 EO.
Schuldner haben zudem die Möglichkeit zur Rechtsschutz- und Haftungsbeschwerde, wenn sie sich gegen die Art oder die Durchführung der Vollstreckung zur Wehr setzen möchten. Ferner können sie eine Zahlungserleichterung beantragen, um eine gütliche Einigung zu erreichen.
Insgesamt regelt also das österreichische Vollstreckungsrecht weitreichend die Bedingungen, unter denen ein Gläubiger seine Ansprüche durchsetzen kann, gewährleistet jedoch gleichzeitig Schutzmechanismen für Schuldner, um eine unbillige Härte zu vermeiden.
