Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Vollstreckungsorgan“ jene Behörden oder Personen, die mit der Durchführung der zwangsweisen Durchsetzung gerichtlicher Entscheidungen und behördlicher Anordnungen betraut sind. Die Vollstreckung im zivilrechtlichen Bereich wird in der Regel durch Gerichtsvollzieher oder Exekutionsgerichte durchgeführt. Hierbei sind insbesondere die Bestimmungen der Exekutionsordnung (EO) maßgebend.
Ein Gerichtsvollzieher ist ein öffentlicher Beamter, der für die Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen wie etwa Zahlungsbefehlen oder Räumungsurteilen zuständig ist. Die Aufgaben des Gerichtsvollziehers umfassen unter anderem die Pfändung von Vermögenswerten, die Verwertung von gepfändeten Gegenständen und die zwangsweise Räumung von Immobilien.
Im Rahmen der Verwaltungs- und Finanzstrafvollstreckung können auch andere Vollstreckungsorgane wie Verwaltungsbehörden oder Finanzämter tätig werden. Diese Organe sind für die Vollstreckung von Verwaltungsstrafen oder steuerlichen Abgaben zuständig und handeln dabei gemäß den einschlägigen Bestimmungen des österreichischen Verwaltungsstrafgesetzes (VStG) sowie der Bundesabgabenordnung (BAO).
Gemäß § 1 EO sind Exekutionsgerichte für die Bewilligung und Durchführung der Zwangsvollstreckung zuständig, während die praktische Ausführung häufig durch Gerichtsvollzieher erfolgt. Diese müssen im Zuge ihrer Tätigkeit die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit beachten und sind verpflichtet, die Vollstreckungsmaßnahmen in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen durchzuführen.
Insgesamt sind Vollstreckungsorgane essenzielle Elemente des österreichischen Rechtssystems, da sie sicherstellen, dass die von Gerichten und Behörden erlassenen Entscheidungen tatsächlich umgesetzt werden. Dies ist ein entscheidender Aspekt für die Rechtssicherheit und Durchsetzung des Rechtsstaatsprinzips in Österreich.
