Im österreichischen Recht existiert der Begriff „Vorpfändung“, wie er im deutschen Recht bekannt ist, nicht. Allerdings gibt es vergleichbare Maßnahmen zur Sicherung von Forderungen im Exekutionsverfahren. Grundlegend geregelt ist das Exekutionsverfahren im österreichischen Exekutionsordnung (EO).
Eine ähnliche Funktion wie die Vorpfändung in Deutschland hat in Österreich der Antrag auf Bewilligung einer Sicherungsexekution. Gemäß § 370 EO kann der Gläubiger die Sicherungsexekution beantragen, wenn er glaubhaft machen kann, dass ohne diese Maßnahme die Erfüllung seiner Forderung gefährdet wäre. Die Sicherungsexekution dient dazu, Vermögensgegenstände oder Forderungen des Schuldners vorläufig zu sichern, bis ein vollstreckbarer Titel erwirkt ist oder ein anderes Verfahren abgeschlossen ist. Die Sicherungsexekution kann sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen betreffen.
Ein spezifisches Beispiel für die Sicherung von Geldforderungen ist die Forderungsexekution. Laut § 292 EO kann ein Gläubiger die Exekution auf Forderungen des Schuldners verlangen. Dies geschieht typischerweise durch eine gerichtliche Pfändung, bei der die Forderung des Gläubigers gegenüber dem Schuldner durch das Gericht sichergestellt wird. Dabei kann das Gericht einstweilige Verfügungen erlassen, um die Verfügungsmacht des Schuldners über seine Forderungen einzuschränken, bis die endgültige Entscheidung getroffen wurde.
Zusätzlich spielt die einstweilige Verfügung gemäß § 378 EO eine Rolle. Diese dient zur Sicherung von Rechten, bevor ein endgültiger gerichtlicher Beschluss vorliegt. Bei Gefahr im Verzug kann der Gläubiger vorläufigen Rechtsschutz beantragen, um zu verhindern, dass der Schuldner Tatsachen schafft, die die Vollstreckung des künftigen Titels unmöglich machen würden.
Die oben beschriebenen Mechanismen sind wichtige Werkzeuge im österreichischen Zivilprozessrecht, um die Interessen eines Gläubigers vorübergehend zu sichern, bis ein entsprechender exekutiver Titel vorliegt. Der Gläubiger muss jedoch in der Regel einen konkreten Sicherungsbedarf glaubhaft machen, um den gerichtlichen Schutz zu erlangen.
