Die Wahlfälschung, auch als Wahlbetrug bezeichnet, ist die bewusste Manipulation einer Wahl entgegen demokratischen Prinzipien, um das Wahlergebnis zu Gunsten oder Ungunsten einer Partei bzw. der Wahl als solche zu verändern. Bei Wahlfälschungen im engeren Sinne werden die geltenden Regeln verletzt, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen.

Daneben gibt es eine Reihe von Methoden unzulässiger Wahlbeeinflussung siehe dort. Wahlfälschungen können von den zur Wahl stehenden Kandidaten oder Parteien vorgenommen oder veranlasst werden, oder von interessierten Dritten, zum Beispiel Interessengruppen, die hinter einem Kandidaten oder einer Partei stehen.

Die meisten Wahlfälschungen werden durch amtierende Regierungen begangen. Wahlfälschungen treten meist in diktatorischen Systemen auf, die dennoch zur Steigerung ihrer Legitimation Wahlen durchführen, aber durch Wahlfälschung das gewünschte Ergebnis sicherstellen. In demokratischen Systemen können Wahlfälschungen ebenso auftreten, sollen aber durch größtmögliche Transparenz und mehrstufige Sicherheits- und Kontrollsysteme unterbunden werden. Viele Menschen billigen einem Land nur dann den Status einer Demokratie zu, wenn Wahlfälschungen von Häufigkeit und Umfang her die Ausnahme sind.

Methoden der Wahlfälschung

Wahlbetrug ist eine gesetzwidrige Verfälschung des Wahlergebnisses, die gegenüber dem Wahlvolk, gegebenenfalls auch den Wahldurchführenden oder der Wahlleitung, verdeckt erfolgt.

Stimmbetrug durch Einzelpersonen

Einzelpersonen können versuchen, ohne Wahlberechtigung abzustimmen, mehrfach abzustimmen oder anstelle von Dritten zu stimmen. Eine Auswahl von Möglichkeiten sind:

• Wenn sich Wähler bei der Wahl nicht auszuweisen brauchen, können Personen versuchen, unter falschem Namen abzustimmen.
• Bestehen auch keine Wählerlisten für einzelne Wahllokale, können Personen versuchen, in mehreren Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
• Besteht die Möglichkeit der Briefwahl, können Personen versuchen, Wahlunterlagen für nicht zur Wahl gehende Wahlberechtigte geistig Behinderte, Demente, unbekannt Verzogene, zum Verkauf ihrer Wahlunterlagen bereite Personen zu beantragen und ausgefüllt abzusenden.
• Bei Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften seine Stimme an staatsübergreifenden Wahlen z.B. Europawahl in mehreren Staaten abzugeben.http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-05/europawahl-doppelte-staatsbuergerschaft-doppelte-wahlbenachrichtigung

Bleibt der Stimmbetrug auf eine oder wenige Einzelstimmen beschränkt, ist der Einfluss auf das Ergebnis der Wahl gering, häufig sogar vernachlässigbar.

Organisierte Wahlfälschung

Organisierte Wahlfälschung wird von der Regierung, an der Wahl teilnehmenden Kandidaten/Parteien oder anderen am Wahlausgang interessierten Gruppen in organisierter Form durchgeführt, um das Wahlergebnis in erheblichem Maß zu verfälschen. Mögliche Methoden hierzu sind:

• Stimmbetrug siehe Vorabschnitt in organisierter Form
• Wenn die Wahlfälscher Einfluss auf Wahlhelfer in Wahllokalen haben:
  • Stimmzettel für nicht erschienene Wahlberechtigte werden ausgefüllt und die Stimmabgabestatistik im Wählerverzeichnis entsprechend manipuliert.
  • Nach Öffnung der Wahlurne werden ‚nicht genehme‘ Stimmzettel weggeworfen und durch ‚genehme‘ Stimmzettel ersetzt.
  • ‚Nicht genehme‘ Stimmzettel können durch zusätzliche Kreuze ungültig gemacht werden.

•  Wenn die Wahlfälscher Einfluss auf die Wahl ausführende Behörden haben:
  • Verbleib verstorbener oder Neueintragung nicht existenter Personen in Wählerlisten, für die durch Strohmänner Stimmen abgegeben werden.
  • Eingesetzte Wahlmaschinen können manipuliert werden.
  • Wenn die Wahlfälscher Einfluss auf die Wahlleitung/Wahlaufsicht haben:
  • Falsche Zuordnung von Stimmen auf Kandidaten bei der Berechnung des Gesamtergebnisses
  • Komplettes ‚Erfinden‘ eines gewünschten Wahlergebnisses, gegebenenfalls mit Manipulation der Wahldokumente und der übersandten Stimmzettel

Quellen & Einzelnachweise

• http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschung 08.11.2014

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